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20. September 2012: Sebastian Edathy zu Gast in Holzminden

Der Vorsitzende des vom Bundestag eingesetzten Untersuchungsausschusses zu der Mord- und Gewaltserie durch die NSU, Sebastian Edathy, referierte am vergangenen Donnerstag im Altendorfer Hof. Er war der Einladung des Bündnis gegen Rechts in Holzminden gefolgt. Die Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt war ebenfalls zu Gast.
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Hans Jürgen Wolf (l.) und Sebastian Edathy.

Moderator des Abends war Hans Jürgen Wolf vom Bündnis gegen Rechts. In seinen Begrüßungsworten sagte er, dass der Vertrauensverlust in staatliche Institutionen und Strukturen zu einem großen Teil mit den zahlreichen Pannen und Fehlern im Rahmen der NSU – Ermittlungen zu tun haben. Er hoffe, so Wolf, dass die Veranstaltung dazu beitragen könne, „Verantwortliche zu hinterfragen, Strukturen zu diskutieren, unsere Meinung zu überdenken und auf Veränderungen zu dringen“.

Sebastian Edathy berichtete im Anschluss über den aktuellen Stand der Ermittlungen im Untersuchungsausschuss und stellte sich den Fragen der über 70 Anwesenden. Aus Edathys Sicht gab es drei Hauptgründe für das größtenteils unerkannte „Treiben“ der Rechtsterroristen. Zunächst war die Zusammenarbeit zwischen den Verfassungsschutzämtern äußerst defizitär und der Informationsaustausch zwischen den Ländern nicht klar genug geregelt gewesen ist. Außerdem ist es auf Ebene der Landesinnenminister nie zu einer Einigung auf eine zentrale Ermittlungsinstanz gekommen, die sicherlich hilfreich gewesen wäre. Der dritte Grund für die lange ungeklärten Morde waren die falschen Annahmen zu Beginn der Ermittlungen. Hier habe man immer erst im Umfeld der Opfer gesucht und nie an einen rechtsextremistischen Hintergrund gedacht.

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Sabine Tippelt (r.) neben dem Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion, Friedel Lages, während der Diskussion.

In der anschließenden – sehr lebhaften – Diskussion mit den Gästen, bewies Edathy dann auch seine sehr detailreichen Kenntnisse zu allen Fragen des Rechtsextremismus. Klar wurde an diesem Abend vor allem, dass es einer „Überarbeitung der aktuellen Sicherheitsarchitektur“ bedarf, so der Bundestagsabgeordnete.

Sabine Tippelt war erfreut über die Veranstaltung an sich, sowie die Diskussion. „Wir haben hier sehr engagierte Bürgerinnen und Bürger erlebt, die sich Gedanken darüber machen, wie man den Rechtsextremismus zurückdrängen kann. Ich danke dem Bündnis gegen Rechts und Sebastian Edathy dafür, dass sie mit diesem Abend ein Zeichen gesetzt haben, gegen rechtes Gedankengut im Landkreis Holzminden“, so die Landtagsabgeordnete.

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