Ab dem Jahr 2021 wird es eine Aufstockung von Beschäftigungsmöglichkeiten bei der schulischen Sozialarbeit an den Oberschulen in Bevern und Statdoldendorf geben. Die beiden Schulen bekommen dabei jeweils 0,25 neue Stellen zur Verfügung gestellt.

„Für Niedersachsen ist das Pferd weit mehr als ein Hobby und Zeitvertreib. Niedersachsen ist das Pferdeland schlechthin – damit dies so bleibt, wollen wir den Pferdetourismus der letzten Jahre in unserem Land weiter ankurbeln. Das Pferd ziert nicht nur unser Landeswappen, sondern ist wichtiger Wirtschafts- und Erfolgsfaktor unseres Bundeslandes. Nach Angaben der Industrie- und Handelskammer finden sich circa 70.000 Arbeitsplätze im Umfeld des Pferdes. Allein 225 Millionen Euro Umsatz generiert die Tourismusbranche durch Übernachtungen in diesem Bereich.

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute starten wir in den Plenarabschnitt Juni 2020.
Auch wenn wir in Niedersachsen zu weiteren Lockerungen im Kontext der Corona-Pandemie gekommen sind, bleibt das Virus ständiger Begleiter unseres Alltags. Mit Schrecken sehen wir, wohin missachtete Hygiene- und Abstandsregeln beispielsweise in der Fleischindustrie führen. Als SPD-Fraktion haben wir hier klare Kante gezeigt und wollen sowohl die Kontrollen in diesem Bereich intensivieren und die Wohnbedingungen der Arbeiterinnen und Arbeiter verbessern. Es hat sich hier ein System entwickelt, das auf Ausbeutung der Arbeitnehmer angelegt ist. Hier müssen wir dringend ein Ende setzen.

In mehreren Bereichen der B 3 zwischen Delligsen und Hannover gibt es nun schon seit längerer Zeit sanierungsbedürftige Abschnitte und damit einhergehend Sperrungen von Fahrstreifen und Geschwindigkeitsbegrenzungen.

Das im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Krise weitgehende Einfrieren des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in den vergangenen Monaten im Landkreis Holzminden, macht es nach Ansicht des SPD Unterbezirks Holzminden und der SPD-Kreistagsfraktion erforderlich, auch von Seite des Landkreises die richtigen Maßnahmen für die Zukunft zu treffen.

SPD-Bauminister Olaf Lies hat am heutigen Mittwoch das Städtebauförderungsprogramm 2020 präsentiert. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

Die SPD-geführte Landesregierung stellt weitere zehn Millionen Euro für das Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen bereit. Ab sofort können kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen wieder den Zuschuss von bis zu 10.000 Euro für Investitionen in die Digitalisierung von Produkten, Dienstleistungen oder Prozessen und zur Verbesserung der IT-Sicherheit beantragen. Außerdem steht der Digitalbonus seit Kurzem auch für Investitionen in Videokonferenzanlagen und -technik, Homeofficetechnik und Telemedizintechnik zur Verfügung.
Seit der Einführung des Programms im September 2019 wurde der Digitalbonus Niedersachsen rund 2.600 Mal beantragt. Knapp 2.000 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 14,7 Millionen Euro wurden bereits bewilligt und lösen in niedersächsischen Betrieben Investitionen von mehr als 41 Millionen Euro in digitale Hardware, Software und IT-Sicherheit aus. Das ursprüngliche Fördervolumen betrug 15 Millionen Euro.

Knapp 31.000 Euro Zuschuss für den wiedereröffneten Kindergarten in Grave vom Land Niedersachsen

Wie die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) heute mitteilte, ist der Variantenvergleich für die Westumfahrung der B64, Ortsumfahrung Eschershausen, durch die eingesetzte Arbeitsgruppe abgeschlossen. Im Vergleich waren sieben Varianten der Trassenführung über einen längeren Zeitraum aufwändig bewertet worden.

Heute geht das Corona-Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine an den Start. Zielgruppe sind die vielen Kultureinrichtungen in der Fläche, sei es das soziokulturelle Zentrum, der Heimatverein oder die Freilichtbühne. Das Programm ist zunächst mit sechs Millionen Euro hinterlegt.