Wie die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) heute mitteilte, ist der Variantenvergleich für die Westumfahrung der B64, Ortsumfahrung Eschershausen, durch die eingesetzte Arbeitsgruppe abgeschlossen. Im Vergleich waren sieben Varianten der Trassenführung über einen längeren Zeitraum aufwändig bewertet worden.
Heute geht das Corona-Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine an den Start. Zielgruppe sind die vielen Kultureinrichtungen in der Fläche, sei es das soziokulturelle Zentrum, der Heimatverein oder die Freilichtbühne. Das Programm ist zunächst mit sechs Millionen Euro hinterlegt.
Es ist rund einen Monat her, als 18 Bundes-. Landes- und Kommunalpolitiker aus den Kreisen Holzminden, Höxter und Kassel eine gemeinsame Erklärung zum geplanten Bereitstellungslager in Würgassen unterzeichneten. Unter den Unterzeichnern befand sich auch die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt. Nun gibt es zu der Erklärung und den darin genannten Forderungen eine Antwort von Bundesumweltministerin Svenja Schulze.
Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Erwachsenenbildung mussten rund zwei Monate lang schließen. Sprachkurse, politische Bildung und viele andere Angebote der Weiterbildung konnten nicht mehr stattfinden und werden erst jetzt unter besonderen Hygiene- und Abstandsregelungen langsam wiederaufgenommen. Zahlreiche Einrichtungen hat die Schließung auch wirtschaftlich getroffen. Umsätze und Teilnehmergebühren brechen weg, Fixkosten bleiben erhalten.
sowohl die Unterrichtung im Wirtschaftsausschuss als auch die zahlreichen Stellungnahmen zum alten Antrag (der Drs. 18/3664) des Radwegebaubeschleunigungskonzepts konnten uns einen guten Überblick darüber geben, wie wir den Radverkehr in Niedersachsen in Zukunft weiter voranbringen können.
heute starten wir in den Plenarabschnitt Mai 2020.
Die diesjährigen Feiern zum 1. Mai waren alles andere als gewöhnlich und die traditionellen Kundgebungen und Demos auf der Straße konnten leider nicht stattfinden. Trotzdem war ich über die zahlreichen virtuellen Veranstaltungen begeistert. Sei es die klassische politische Ansprache, neue Interviewformate, Fotoaktionen, Konzerte oder künstlerische Darbietungen – alles klasse Aktionen, um den 1. Mai trotzdem gebührend zu feiern.
Weniger als neun Monate nach dem Start des Förderprogramms „Zukunftsräume Niedersachsen“ sind in diesen Tagen zum zweiten Mal Förderzusagen an Kommunen gegangen, die auf innovativen und kreativen Wegen an einer Verbesserung ihrer Attraktivität und Anziehungskraft arbeiten. Nachdem in der ersten Runde Ende vergangenen Jahreszwölf Kommunen mit ihren Anträgen erfolgreich waren, sind in diesem Frühjahr 18 Anträge bewilligt worden, die das Land insgesamt mit rund 3,4Millionen Euro unterstützt.
Mit einem Fünf Stufen Plan wird Ministerpräsident Stephan Weil am Mittwoch in die nächste Runde der Bund-Länder-Gespräche gehen. Die Stufen 1 bis 3 sind dabei fest terminiert. Die Stufen 4 und 5 sind vom weiteren Infektionsgeschehen abhängig und können daher heute noch nicht mit einem genauen Datum versehen werden.
Das Aktionsbündnis „Wir zeigen Gesicht! Rettet die Reisebüros – rettet die Touristik!“ rief am 29.4. zu bundesweiten Demonstrationen auf. Auch Natascha Harsing vom Reisebüro TUITRAVELStar aus Holzminden machte sich dafür auf den Weg nach Hannover, um für ihre Branche, ihre Existenz und die Arbeitsplätze ihrer Mitarbeiter zu kämpfen. „Denn was vielen Menschen nicht bewusst ist: Wir sind ein ´kleines`, inhabergeführtes Reisebüro“, so Harsing. Während die Großkonzerne wie TUI oder Lufthansa staatliche Unterstützungen erhalten, bleiben die zehntausenden klein- und mittelständischen Unternehmen fast völlig unbeachtet. Und das: obwohl die Reisbüros mit etwa 11 000 Betrieben 80 000 bis 100 000 Arbeitsplätze sichern.
Die Tourismusbranche, verknüpft mit der Gastronomie und Hotellerie, sei einer durch die Corona-Pandemie am stärksten betroffenen Wirtschaftszweige unseres Landes, so die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Tippelt. Sie fordert eine Perspektive für die im Tourismus ansässigen Unternehmen und Betriebe: „Die Corona-Pandemie hat die Vorsaison für niedersächsische Tourismuswirtschaft gehörig verhagelt. Zahlreiche direkt oder indirekt abhängigen Unternehmerinnen und Unternehmen in Niedersachsen sehen sich nun existenzbedrohenden Folgen ausgesetzt. Wir dürfen diese als Land nicht im Regen stehen lassen!“
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