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6. Juni 2011: Mehrgenerationenhäuser in Niedersachsen bedroht

Pressemitteilung vom 06. Juni 2011


Sabine Tippelt für Erhalt der Mehrgenerationenhäuser


Anlässlich des heutigen Tages der Mehrgenerationenhäuser fordert die SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung erneut dazu auf, die weitere Förderung der 56 niedersächsischen Mehrgenerationenhäuser nicht länger zu blockieren. „Der Bund hat zugesagt, im Rahmen eines zweiten Aktionsprogramms weiter-hin Mehrgenerationen-häuser mit einer Summe von jeweils 30.000 Euro pro Jahr zu fördern. Voraussetzung dafür ist aber eine Beteiligung des jeweiligen Bundeslandes in Höhe von jeweils 10.000 Euro pro Jahr und Haus“, berichtete die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt am Montag in Hannover.

Bisher weigere sich das Land aber, Unterstützung zu gewähren, und verweise auf die Kommunen. „Mit dieser harten Haltung besiegelt Sozialministerin Özkan das Ende die-ser 56 Einrichtungen, denn die unterfinanzierten Kommunen werden die Mittel nicht ohne Weiteres aufbringen können. Und ohne Kofinanzierung wird der Bund keine För-derung genehmigen“, erläuterte Tippelt. Insbesondere in strukturschwachen Regionen und im ländlichen Raum drohe dadurch die Gefahr von Projektruinen.

Tippelt forderte die Ministerin auf, die notwendigen 560.000 Euro zur Verfügung zu stellen, damit Niedersachsens Mehrgenerationenhäuser bestehen bleiben könnten. „Der Verweis darauf, die Kommunen könnten ja die Häuser unterstützen, greift zu kurz, denn diese freiwillige Leistung würde den Kämmerern von der Kommunalaufsicht des Innenministers Schünemann sofort aus den Haushalten gestrichen“, so Sabine Tippelt.

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