Rede von Sabine Tippelt aus dem Plenum am 07. September 2010 zum Thema: Fahrradland Niedersachsen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist schon erstaunlich, wie viel Anstrengung seitens der Opposition nötig war, um der Regierungskoalition das Radfahren beizubringen. Nun jedoch sitzen hoffentlich alle fest im Sattel und die Tour kann beginnen. Niedersachsen muss jetzt kräftig in die Pedalen treten und wieder Fahrradland Nr. 1 werden. Der gemeinsame Antrag des Wirtschaftsausschusses ist dafür eine vernünftige Ausgangsbasis.

Ich möchte aber auch noch einmal daran erinnern, dass es die SPD-Fraktion war, die das Thema Radfahren auf die Agenda gesetzt hat. Zweifellos nicht ohne Grund. Denn die Potenziale in diesem Bereich sind immens. Leider war das Land Niedersachsen in den vergangenen Jahren eher passiver Beifahrer als aktiver Rennfahrer.
Und dass nicht nur aus unserer Perspektive. Die öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss gab meiner Fraktion Recht. Denn das Bild, das diese Anhörung zeichnete, war für die Landesregierung ein Denkzettel.
Das Fazit der Verbände über die Politik der Landesregierung glich eher der Beschreibung eines alten Drahtesels mit platten Reifen, als der eines funktionstüchtigen Trecking-Rades. Die Arbeitsgemeinschaften der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens stellten unter anderem fest, dass das Land sich mehr als bisher engagieren müsse; dass der Wegfall des Gemeindefinanzierungsgesetzes des Bundes, nicht dazu führen dürfe, dass das Land die Unterstützung des Radverkehrs reduziere.

Ebenso dass das im Jahre 2003 geplante landesweite Radfernwegenetz Niedersachsen, bis heute in vielen Bereichen nicht umgesetzt worden ist. Schließlich, dass es in fast allen Bereichen, die den Radverkehr betreffen, an Koordination und Verantwortungs¬übernahme durch das Land fehle.

Die Region Hannover stellt darüber hinaus zwar fest, dass die Voraussetzungen zum Radfahren in weiten Teilen Niedersachsens gut sind. Aber fügt sogleich hinzu – ich zitiere – „Inzwischen hat der Radverkehr in vielen Bundesländern jedoch einen wesentlich höheren Stellenwert als in Niedersachsen.“
Und weiter: „Aufgrund der zunehmenden Konkurrenz auf dem radtouristischen Markt werden sich auf Dauer nur qualitätsvolle Angebote mit gutem Service und professioneller Vermarktung durchsetzen. Hier ist Niedersachsen auf dem Weg den Anschluss an andere Bundesländer zu verlieren, so dass besondere Anstrengungen erforderlich sind.“

Sehr geehrte Damen und Herren,

eben diese Anstrengungen müssen nun, verehrte Landesregierung, unternommen werden. Das Land muss viel stärker als bisher eine zentrale und aktive Rolle bei der Förderung des Radverkehrs übernehmen. Dazu sind optimale Rahmenbedingungen herzustellen: Wir brauchen eine einheitliche und flächendeckende Radverkehrsstrategie. Dazu gehört eine vernünftige Infrastruktur und ein System, dass das Rad in Freizeit- und Alltagsnutung gleichermaßen fördert. Eine Abstimmung mit den benachbarten Bundesländern ist hierfür vor allem an den Landesgrenzen unerlässlich.

Die Landesregierung muss den (so genannten) „Runden Tisch Radverkehr“ nicht nur grundsätzlich auf der Agenda stehen haben, sondern sie muss ihn auch durchführen. Seit 2007 ist das nicht einmal geschehen. Sehr geehrte Landesregierung, machen Sie ihre Hausaufgaben.

Wir begrüßen es sehr, dass sich neben der SPD-Fraktion auch die Verbände für einen zentralen „Ansprechpartner Radverkehr“ ausgesprochen haben. Das ist ein erster Schritt der bisher mangelnde Koordination in allen Bereichen des Radverkehrs Herr zu werden: Touristische Projekte, Kommunale Netzwerke, Fachveranstaltungen und die Öffentlichkeitsarbeit müssen gemeinsam in Angriff genommen werden. Insellösungen sind grundsätzlich zu verhindern.

Abschließend lassen Sie mich noch eine Bemerkung machen, die den Alltags- und Freizeitverkehr gleichermaßen betreffen.
Meine Damen und Herren,
Radfahren kann nur dann eine gesundheits- und umweltfördernde Wirkung entfalten, wenn Verkehrssicherheit gewährleistet ist.
Auch dieser zentralen Aufgabe muss sich die Landesregierung mehr als bisher annehmen.

Verehrte Landesregierung, sehr geehrte CDU und FDP-Fraktion. Es hat lange gedauert, Ihnen zum Radfahren zu verhelfen. Schlussendlich hat es nun ja auch einigermaßen geklappt. Darüber bin ich froh. Bleibt nur noch zu hoffen, dass jetzt auch die Landesregierung Ihre Stützräder abschraubt und kräftig losradelt, damit Niedersachsen wieder zum Fahrradland Nr. 1 werden kann.