Plenarbrief im Januar 2023
Die erste Plenarwoche im Jahr 2023 liegt vor uns.
Neben einer Aktuellen Stunde zum Thema „Schutz von Einsatz- und Rettungskräften" stand auch noch die Vereidigung des neuen Gesundheitsministers Dr. Andreas Philippi an. Außerdem gingen zwei SPD Anträge in die erste Beratung. Zum einen ein Antrag zum Thema „Sprachkurse des Landes für Erwachsene voranbringen“ und „Niedersachsen ist Fahrradland: Fahrradleasing-Angebote für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst“. Darüber hinaus ist ein interfraktioneller Antrag zum Thema „Frau, Leben, Freiheit – Demokratiebewegung im Iran unterstützen“ eingebracht worden.
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