„Blaulichtkonferenz“ mit MdL Sabine Tippelt und Hilfsorganisationen aus dem Kreis

Das Thema Sicherheit ist durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine aktuell sehr präsent. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius besuchte die Freiwillige Feuerwehr Halle, um dort mit Vertreter*innen aus der Feuerwehr, Polizei, Bundeswehr und den Hilfsorganisationen über die Herausforderungen im Bereich der Sicherheit zu diskutieren. Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt hatte den Innenminister zur „Blaulichtkonferenz“ eingeladen: „Ich komme immer, wenn Sabine ruft“ scherzte Boris Pistorius. Im Rahmen der diesjährigen „Blaulichtwoche“ der SPD-Landtagsfraktion nahmen auch der feuerwehrpolitische Sprecher Rüdiger Kauroff und fünf Mitglieder des Innenausschusses an der Konferenz teil.

Sabine Tippelt begrüßte die Teilnehmer*innen und freute sich über eine volle Halle: „Ich mache hier keine lange Begrüßung, es geht ja um die Sache und um einen ausführlichen Austausch“, erklärte die Landtagsabgeordnete. Samtgemeindebürgermeister Sebastian Rode hielt ebenfalls ein kurzes Grußwort und freute sich, den Innenminister in Halle empfangen zu können. Boris Pistorius betonte in seinem Impulsvortrag, für wie entscheidend er praktische Eindrücke vor Ort hält: „Die Briefings im Innenministerium sind gut und wichtig, aber viele Dinge erfährt man nur im Gespräch mit den betroffenen Akteuren. Das ist ein wichtiger Teil der Entscheidungsgrundlage“, betonte der Innenminister. Direkt nach der Begrüßung ging Pistorius auf den Krieg in der Ukraine ein und schilderte seine Eindrücke aus Gesprächen mit Geflüchteten, die betroffen machen. „Dieser Krieg ist ein brutales Verbrechen, weshalb die Ukraine ihn gewinnen muss“, stellte er klar und erhielt dafür Applaus von den Anwesenden.

Anschließend ging der Innenminister auf verschiedene derzeitige Herausforderungen ein: Von der Inflation bis hin zum Klimaschutz. Wiederholt betonte er, wie wichtig Institutionen wie die Feuerwehr nicht nur für die Sicherheit, sondern auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt seien. Das Sondervermögen für die Bundeswehr begrüßte Boris Pistorius, um den Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden. Mit Blick auf den Zivilschutz gab der Innenminister zu bedenken, dass sich viele bis vor kurzem nichts unter dem Begriff vorstellen konnten: „Das ist zwar prinzipiell ein gutes Zeichen, dennoch ist es wichtig, da jetzt ein Bewusstsein zu schaffen. Vorsorge etwa hat nichts mit Hamstern zu tun – Jeder kann zwei Kisten Wasser und ein paar Dosen Ravioli zu Hause lagern, um im Zweifelsfall ein paar Tage ohne Strom und Wasser auszukommen. Dafür muss man keine Regale leerkaufen“, verdeutlichte Boris Pistorius. Mit Blick auf die Polizei freute er sich über viele Neueinstellungen und eine hohe Aufklärungsquote von über 64 Prozent in Niedersachsen. Sabine Tippelt warf ein, dass diese bereits gute Quote von der Polizei im Landkreis Holzminden mit über 73 Prozent noch übertroffen werde. Auch im Bereich der Feuerwehren lobte Pistorius die geleistete Arbeit, was sich auch bei unterstützenden Einsätzen niedersächsischer Polizist*innen außerhalb Niedersachsens zeige.

Nach dem Vortrag leitete Sabine Tippelt in den Dialogteil über, in dem die Anwesenden den Minister direkt befragen und ihre Anliegen vortragen konnten. Mehrere ehrenamtliche Vertreter*innen gaben zu bedenken, dass Probleme wie der Rückgang des Ehrenamts im ländlichen Raum besonders spürbar seien. Daraufhin entgegnete Boris Pistorius, dass die Nachwuchs-Situation je nach Region sehr verschieden sei und es nicht immer ein klares Stadt-Land-Gefälle gebe. Für Niedersachsen insgesamt verwies er allerdings zumindest im Bereich der Feuerwehren auf leicht steigende Zahlen, was Sabine Tippelt auch für den Landkreis Holzminden bestätigte. Der Innenminister ging auf jede Wortmeldung persönlich ein und zeigte in seinen Antworten, dass er in mittlerweile mehr als neun Jahren als Innenminister einen guten Überblick über die Arbeit in den Blaulicht- und Sicherheitsorganisationen gewonnen hat. Nachdem alle Fragen beantwortet waren, ließen die Anwesenden den Abend bei kühlen Getränken und Gegrilltem ausklingen. „Das war ein guter Austausch und ein schöner Abend in Halle“, konstatiert Sabine Tippelt und bedankt sich bei allen, die sich ehrenamtlich oder beruflich für die Sicherheit im Landkreis einsetzen.