Gerechtigkeit kommt wieder - Tour in Holzminden

Sabine Tippelt und Wolfgang Jüttner

Den Abschluss seiner Reise durch die Wahlkreise im Land Niedersachsen mit dem Slogan "Gerechtigkeit kommt wieder" machte der Spitzenkandidat der SPD, Wolfgang Jüttner, in Holzminden. Zusammen mit der Landtagskandidatin Sabine Tippelt stellte er das Regierungsprogramm der SPD vor und rechnete mit der verfehlten Politik der vergangenen fünf Jahre ab.

 

"Schräg" hies die Band, die im Foyer der Stadthalle von Holzminden aufspielte, um die ersten Gäste der Veranstaltung einzustimmen. Witzig und temperamentvoll schmetterten die Musiker ihre Versionen von Hits wie „Go West“ oder „Mein kleiner grüner Kaktus“ in den Saal und brachten schon vorab Stimmung in das randvolle Foyer der Stadthalle.

Nach einer Rede der Landtagskandidatin Sabine Tippelt betrat der Spitzenkandidat der SPD, Wolfgang Jüttner, den Saal.
„Wir haben Respekt vor der Arbeitsleistung der Menschen. Leistung muss sich für sie auch lohnen. Dafür ist ein allgemeiner flächendeckender Mindestlohn in der heutigen Zeit die Voraussetzung“, betonte Wolfgang Jüttner zu Beginn seiner Rede. Er fügte hinzu, dass die SPD weiterhin für Tarifautonomie, Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte kämpfen werde. In diesem Zusammenhang griff Jüttner Ministerpräsident Wulff an: „Ich will nicht, dass acht Millionen Niedersachsen weiter im Bundesrat von Leuten vertreten werden, die Arbeitnehmerrechte und Mitbestimmung mit Füßen treten.“

Wolfgang Jüttner
Wolfgang Jüttner während seiner mitreißenden Rede

Der SPD-Spitzenkandidat stellte der Landesregierung auch sonst in der Wirtschaftspolitik ein desaströses Zeugnis aus: „Wulff hat das Projekt des Jade-Weser-Ports gegen die Wand gefahren. Auch Niedersachsens Mittelstand hat unter dieser Regierung zu leiden, denn notwendige Fördermaßnahmen blieben aus und die Chance zur Schaffung weiterer Arbeitsplätze wurde vergeben. Mittlerweile leidet das Bundesland unter einer Innovationsschwäche wie kaum ein anderes. Dies wird bei Patentanmeldungen und der sinkenden Zahl der Studenten an Niedersachsens Hochschulen besonders deutlich.“ Auch in anderen Politikfeldern bezog Jüttner klare Positionen: „Wir werden den Klimaschutz fördern und dafür sorgen, dass Arbeitsplätze im Bereich erneuerbarer Energien geschaffen werden. Mit uns wird Atomkraft keine Zukunft haben, denn wir wollen einen nachhaltigen Energiemix.“

Massive Kritik übte der SPD-Spitzenkandidat Jüttner an der Bildungspolitik: „Was ist das für ein Selbstverständnis, gegen den Elternwillen ein Gesamtschul-Errichtungsverbot einzusetzen? Dabei haben gerade die Gesamtschulen in den letzten Jahren bei Wettbewerben gezeigt, was für herausragende Leistungen ihre Schülerinnen und Schüler zustande bringen.“ Jüttner kündigte an, im Falle der Regierungsübernahme das Errichtungsverbot von Gesamtschulen aufzuheben, die Lernmittelfreiheit wieder einzuführen und die Studiengebühren wieder abzuschaffen. „Nur eine Gesellschaft, die Leistungsbereitschaft zeigt, hat Zukunft. Deshalb müssen wir mit modernen Schulen die Aktivitäten und Potentiale unserer Kinder entschieden fördern. Dabei darf die soziale Herkunft nicht die Aufstiegschancen der Kinder beeinflussen“, so Jüttner.

Zum Ende betonte SPD-Spitzenkandidat Jüttner, dass Niedersachsen politische Kräfte brauche, die sich den Problemen der Menschen im Land mit Rückgrat annehmen: „Unsere Antworten tun dem Land gut und wir wollen stärkste Kraft in Niedersachsen werden. Ich will als Ministerpräsident dafür sorgen, dass unser Wahlkampfmotto Realität wird: Gerechtigkeit kommt wieder!“ Jüttner erhielt für seine Rede minutenlangen Applaus und Standing Ovations von Seiten der Anhänger.

Sabine Tippelt und Wolfgang Jüttner
Landtagskandidatin Sabine Tippelt mit dem Spitzenkandidaten Wolfgang Jüttner