Nachrichten

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Statement der Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses Sabine Tippelt zum Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes:

„Die Stärkung des immer attraktiver werdenden Radverkehrs ist und bleibt ein zentraler Punkt bei der Umsetzung der Mobilitätswende. Eine Erhöhung der Anteile des Radverkehrs gelingt aber nur, wenn infrastrukturelle Voraussetzungen geschaffen werden und die Sicherheit für die Radfahrer verbessert wird. Der Gesetzentwurf, den die SPD-geführte Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettssitzung behandelt hat, sieht eine Erleichterung bei der Planung und Umsetzung des Radwegebaus vor. mehr...

 
 

Sabine Tippelt besucht gemeinsam mit Minister Björn Thümmler Fürstenberg Porzellan

Wissenschafts- und Kultuerminister Thümöer besuchte am Dienstag gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Sabine Tippelt und weiteren Gästen die Porzellanmanufaktur in Fürstenberg. Bei einem Rundgang durchs Museum bekamen sie von Museumsleiter Dr. Christian Lechelt die Ausstellung präsentiert. mehr...

 
 

Landtagsabgeordnete im Gespräch mit Minister Dr. Althusmann

Bis zur Landesgartenschau im Kreis Höxter im Jahr 2023 soll es eine Taktverdichtung auf der Strecke Paderborn – Höxter – Holzminden geben – so die Forderung der Kommunal- und Landespolitiker aus Höxter und Holzminden. Nachdem auf NRW-Seite der NWL mit der konkreten Planung beauftragt wurde, eine Taktverdichtung auf dieser Strecke durchzuführen, fanden nun Gespräche auf der niedersächsischen Seite statt. Ziel war es, den Ausbau des Begegnungsgleises auf niedersächsischer Seite schnellstmöglich voranzubringen. mehr...

 
 

Plenarbrief September 2019

Liebe Genossinnen und Genossen,
heute starten wir in den Plenarabschnitt September 2019.
Nach einer zum Teil turbulenten Sommerpause startet die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wieder voll durch. In dieser Plenarsitzung werden wir den Haushaltsplan für das Jahr 2020 in den Landtag einbringen, sodass wir uns nun wieder mitten in den Haushaltsberatungen befinden.
Mit Erleichterung hat die SPD-Fraktion die Entscheidung unseres Umweltministers Olaf Lies aufgenommen, der in der Sommerpause ein durchaus attraktives Jobangebot aus der Energiewirtschaft ausgeschlagen hat, um auch zukünftig ein wichtiges Mitglied im SPD-geführten Kabinett in Niedersachsen zu bleiben.
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Land startet Digitalbonus. Sabine Tippelt begrüßt die insgesamt 15 Millionen Euro für kleine und mittlere Unternehmen bei Investitionen in Digitalisierung

Die niedersächsische Landesregierung unterstützt ab sofort kleine und mittlere Unternehmen bei Investitionen in die Digitalisierung mit insgesamt 15 Millionen Euro. Das Förderprogramm „Digitalbonus Niedersachsen“ richtet sich an Betriebe der gewerblichen Wirtschaft, der Life Sciences, aus dem Bereich eHealth oder des Handwerks. Ab sofort können sie 10.000 Euro für Investitionen in digitale Hard- und Software sowie IT-Sicherheit beantragen. mehr...