Breitbandförderung: 2 Millionen Euro je Landkreis und kreisfreier Stadt vorgesehen

 
 

Nachdem der Bund jetzt die überarbeitete Förderrichtlinie für den Ausbau des schnellen Internets in Kraft gesetzt hat, stehen in Niedersachsen für die Digitalisierung alle Ampeln auf Grün. Die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt zeigte sich erfreut, dass die intensive Zusammenarbeit des Niedersächsichesn Wirtschaftsministeriums mit dem Bund im Vorfeld der überarbeiteten Richtlinie erfolgreich gewesen ist. „Jetzt erwarten wir weniger Bürokratie, unkompliziertere Verfahren und eine Ausrichtung der Förderung auf das Gigabitziel“, so Sabine Tippelt.

 

Nach Einschätzung der Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung sind insbesondere drei von vier Kernforderungen des Landes gegenüber dem Bund mit der überarbeiteten Förderrichtlinie umgesetzt worden: „Zunächst einmal bleiben die Kommunen in Niedersachsen zentrale Akteure im Giganetzausbau. Die Überlegungen des Bundes, hier selber die Federführung zu übernehmen, konnten wir abwenden. Zum anderen zeigt sich auch, dass die Antrags- und Umsetzungsverfahren deutlich einfacher und unbürokratischer werden, zum Beispiel durch Wegfall des Scorings. Außerdem ist es nunmehr möglich, auch höhere Kosten gefördert zu bekommen“, so Tippelt. 

 „Wir greifen die Förderansätze des Bundes auf und investieren mit einer ergänzenden Landesförderung massiv in den Gigabitausbau“, so Sabine Tippelt weiter. Besonderes Ziel der Niedersächsischen Landesregierung ist es, die „weißen Flecken“ schnell zu schließen, Gewerbegebiete gigafähig zu machen, sowie Schulen und Krankenhäuser in den nächsten drei Jahren mit einer guten digitalen Infrastruktur zu versorgen. Dafür stehen bereits in diesem Jahr erste 100 Mio. Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Allein dies ist schon mehr Geld, als das Land Niedersachsen jemals für den Breitbandausbau in die Hand genommen hat.

Ein weiteres besonderes Ziel ist es die „Gigabit-Allianz“ zu schmieden: „Wir sind mit den maßgeblichen Akteuren im engen Dialog. Der Wille und die Bereitschaft sind bei allen vorhanden, eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Netzen in Niedersachsen zu realisieren.“

Damit alle Landkreise und kreisfreien Städte mit der neuen Förderkulisse bestmöglich ihre Förderziele erreichen können, bietet das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, das niedersächsische Breitbandkompetenzzentrum und die NBank in einem Beratungsverbund nun eine individuelle Beratung an. Zudem wird das Land Niedersachsen im Rahmen des Masterplans für Digitalisierung mit einer eigenen Förderung den Gigabitausbau weiter unterstützen. Nach dem aktuellen Planungsstand soll es zügig mit dem Breitbandausbau vorangehen, indem jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt bereits in diesem Jahr mit mindestens 2 Millionen Euro unterstützt werden. Die dafür notwendige Förderrichtlinie des Landes wird derzeit erarbeitet.

 

 


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