Auf Einladung der hiesigen Landtagsabgeordneten Sabine Tippelt, besuchte der Generalsekretär der niedersächsischen SPD Detlef Tanke, am vergangenen Dienstag die Genossinnen und Genossen aus dem Landkreis Holzminden. Im voll besetzten Haus am Eberbach in Stadtoldendorf, diskutierte Tanke im Rahmen seiner „Im Gespräch mit dem Generalsekretär“-Reihe mit den Anwesenden die Rot-Grüne Regierungspolitik.

Der SPD-Politiker aus Gifhorn zählte in seiner einführenden Rede vor allem die Erfolge der rot-grünen Regierungskoalition, die sich seit einem Jahr im Amt befindet, auf. Dazu zählte Tanke besonders das mit 420 Millionen Euro ausgestattete Bildungspaket. Die Schwerpunkte der sogenannten „Zukunftsoffensive Bildung“ liegen in den Bereichen Krippenausbau, Ganztagsschulen und Qualitätsverbesserungen. Außerdem, so Tanke, sei es mit dem Landesvergabegesetz endlich gelungen ein Zeichen gegen Dumpinglöhne zu setzen. Das Gesetz sorgt dafür, dass Auftragnehmer öffentlicher Aufträge einen Tariflohn von 8,50 Euro bezahlen müssen und zu menschenwürdigen Bedingungen arbeiten. Der Generalsekretär lobte darüber hinaus die Einsetzung der Landesbeauftragten für Regionalentwicklung und den Südniedersachsenplan der Landesregierung.

In der anschließenden intensiven Diskussion mit den Zuhörerinnen und Zuhörern, ging es dann explizit um die Auswirkungen der politischen Linie auf den Landkreis Holzminden. Sabine Tippelt, SPD-Unterbezirksvorsitzende und Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Landtag, betonte, dass es für die ländlichen Räume in Südniedersachsen in den kommenden Jahren darum gehe, ihre Zukunft zu planen. Dies könne jedoch nur mit Fördermitteln gelingen. „Dabei reicht es nicht nur den Südniedersachsenplan im Kopf zu haben. Es gibt auch darüber hinaus Fördertöpfe die für das südliche Niedersachsen geöffnet werden müssen“, so Tippelt. Besonders die strukturschwachen Regionen, dazu zählt auch der Landkreis Holzminden, sind dringend auf Investitionen angewiesen. Tippelt erinnerte daran, dass ein zukunftsfähiger Landkreis dringend eine bessere Verkehrsanbindung an Autobahnen und Oberzentren benötigt. „Dabei geht es für unseren Landkreis nicht nur um die B3, sondern zum Beispiel auch um die B241“, sagte Tippelt. Sie verwies in dieser Frage auch auf die vom Land für die niedersächsischen Landesstraßen bereitgestellten 110 Millionen Euro. Aus ihrer Perspektive ist besonders die Absenkung der Hürden zur Errichtung von Gesamtschulen ein wichtiges Zeichen. Der Wegfall der Fünfzügigkeit bedeute für den Landkreis die große Chance zum Aufbau von Gesamtschulen, sagte Sabine Tippelt.