Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Jesteburg

Sabine Tippelt
 

Auf einer dreitägigen Klausurtagung hat sich die SPD-Landtagsfraktion vom 14. – 16. 5. in Jesteburg (LK Harburg) auf den anstehenden Wahlkampf vorbereitet und sich intensiv mit den aktuellen politischen Problemen in Niedersachsen befasst. So beschäftigten sich die 47 sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten in dem Ort vor den Toren Hamburgs mit den Themen Netzpolitik, Arbeit, Wirtschaft, Infrastruktur und Wissenschaftspolitik.

Klausurtagung1
 

Der fast fertige Neubau der Elbphilharmonie war nur einer der Höhepunkte während der Hafenrundfahrt

Den Auftakt bildete am frühen Montagnachmittag das Thema Netzpolitik. Der Hamburger Medienwissenschaftler Prof. Dr. Wolfgang Schulz erläuterte die derzeitigen Herausforderungen in der netzpolitischen Diskussion. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil ergänzte aus Sicht der Partei.

Am Dienstag standen Gespräche in Hamburg auf dem Programm. Unter anderem trafen die niedersächsischen SPD-Abgeordneten mit ihren Kolleginnen und Kollegen der Hamburger Bürgerschaftsfraktion der SPD zusammen. Außerdem gab es ein Treffen mit dem Ersten Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz. Bei diesen Gesprächen wurden die Themen der norddeutschen Zusammenarbeit, der Infrastruktur und Wirtschaftspolitik besprochen.

Bei der Zusammenkunft der beiden Fraktionsspitzen wurde im Beisein von Bürgermeister Olaf Scholz eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Beide Fraktionen erörterten auch Möglichkeiten von Kooperationen im Bereich der Forschungs- und Wissenschaftspolitik - wie zum Beispiel aktuell in der Meeresforschung. Beide Fraktionsspitzen vereinbarten regelmäßige Treffen in Hamburg und Hannover, um den Austausch weiter zu vertiefen und gemeinsame Projekte auszuloten.
Am Mittwoch stand schließlich noch eine Hafenrundfahrt auf dem Programm, bei dem die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags einige neue Eindrücke und Informationen aus der Hansestadt mitnehmen konnten.

Zum Abschluss trat die Fraktion am Mittwoch in Jesteburg noch einmal zu einer Fraktionssitzung zusammen.
 

 

Sabine Tippelt (l) während der Hafenrundfahrt

 

 


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