Vom 03. bis zum 05. Mai 2011 tagten die Mitglieder der SPD Landtagsfraktion auf Norderney. Mit Berichten zu den Themen Energiewende, ländlicher Raum und Landesplanung sowie Tourismus ist die Tagung am Donnerstag zu Ende gegangen. Fraktionschef Stefan Schostok sagte als Fazit des dreitägigen Treffens: „Mit unserer Arbeitstagung haben wir unsere politische Schlagzahl noch einmal deutlich erhöht. Die Landesregierung kann sich warm anziehen".

Olaf Lies, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und zuständig für den Bereich „Gute Arbeit“, berichtete von erheblichen Verbesserungsmöglichkeiten im Bereich der Erneuerbaren Energien in Niedersachsen. „Mit dem bisherigen Tempo beim Bau von Offshore-Windenergieanlagen lässt sich das Ziel einer installierten Leistung von 10.000 Megawatt Windstrom aus Offshore-Anlagen bis 2020 nicht erreichen. Nachholbedarf besteht bei der Logistik, bei den Rahmenbedingungen für Investoren sowie einer besseren Förderung und Koordinierung von Forschung und Entwicklung in diesem Bereich. Die Landesregierung glänzt hier durch Untätigkeit“, berichtete Lies aus Gesprächen, die auf Norderney mit Experten geführt wurden.

Allein der Windenergiebereich könne bis 2020 bundesweit bis zu 30.000 neue Arbeitsplätze bringen. Mit zusätzlich 4000 neuen Arbeitsplätzen könnten die norddeutschen Hafenstädte im Bereich Assistenz und Wartung von Offshore-Anlagen rechnen. Lies: „Wir kämpfen darum, den Großteil dieser neuen Arbeitsplätze nach Niedersachsen zu holen.“
Die SPD-Abgeordneten Renate Geuter und Wiard Siebels berichteten aus der Arbeitsgruppe „Ländliche Räume/Landesplanung“, dass vor allem die vier Themen Bildung im ländlichen Raum, Gewährleistung einer leistungsfähigen Daseinsvorsorge und Gesundheitsstruktur, Aufrechterhaltung einer guten Verkehrs- und Infrastruktur sowie zukünftige Raum- und Siedlungsentwicklung vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung auf den Nägeln brennen. „60 Prozent der Niedersachsen leben im ländlichen Raum, der etwa 75 Prozent der Landesfläche ausmacht. Unsere ländlichen Regionen verlangen deutlich mehr Aufmerksamkeit von der Regierungspolitik in Hannover“, erläuterte Siebels. Geuter griff die Landesregierung für ihre Untätigkeit beim Thema Flächenkonkurrenz und Flächenverbrauch an: „Allein in Niedersachsen werden täglich 12 Hektar Fläche für Infrastrukturmaßnahmen verbraucht. Das ist deutlich zu viel. Die Landesregierung lässt es laufen. Wir wollen diesen Prozess hingegen besser strukturieren, um der Zersiedelung der Landschaft bei gleichzeitiger Verödung alter Ortskerne Einhalt zu gebieten.“

Über die Probleme des Inseltourismus informierten die Abgeordneten Sabine Tippelt und Daniela Behrens. Bei der Entwicklung eines naturverträglichen Tourismus im Weltnaturerbe Wattenmeer bestünden noch erhebliche Defizite. Die Landesregierung schmücke sich zwar mit dem Weltnaturerbe-Titel, mache aber zu wenig, um den Verpflichtungen, die der Titel mit sich bringt, gerecht zu werden, berichtete Behrens aus einem Expertengespräch. „So ist die Ausstattung mit Personal für Pflege und Aufsicht des Weltnaturerbes in Niedersachsen im Vergleich zu Schleswig-Holstein mehr als mager.“ Tippelt erklärte, bereits jeder vierte Gast an der niedersächsischen Nordseeküste komme explizit wegen des Weltnaturerbes Wattenmeer.

Norderney 2011 Hp
Besuch im 'Haus der Schifffahrt'