Auf Einladung der Freiwilligen Feuerwehr Varrigsen nahm Sabine Tippelt an der Jahreshauptversammlung am Samstag, den 12. Februar 2011 teil.

In Ihrer Rede bedankte sich Sabine Tippelt bei den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Varrigsen für Ihren Einsatz zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger und sprach unter anderem auch die Probleme mit der Feuerschutzsteuer an.

Rede:

(es gilt das gesprochene Wort)

Jahreshauptversammlung Feuerwehr Varrigsen - 2011

Sehr geehrter Herr Ortsbrandmeister Ipkendanz,
Sehr geehrter Herr Gemeindebrandmeister Schlimme,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Krösche,

liebe Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Varrigsen,
verehrte Gäste,

zunächst einmal möchte ich mich für ihre Einladung zur Jahreshauptversammlung bedanken. Ich freue mich sehr, auch in diesem Jahr wieder dabei zu sein.


Liebe Feuerwehrkameradinnen, liebe Feuerwehrkameraden,

die Medien zeigen uns täglich, wie wichtig ein gut funktionierendes Feuerwehrwesen ist. Bei schrecklichen Unfällen, bei dramatischen Rettungsaktionen, bei gefährlichen Chemikalien-Einsätzen oder bei schlimmen Bränden – ohne Feuerwehren sind die Menschen den Gefahren weitgehend hilflos ausgeliefert. Das ist überall so und das ist unserer Gemeinde keinesfalls anders.

Herr Ortsbrandmeister Ipkendanz hat in seinem Bericht bereits über die Vielfalt der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr des letzten Jahres und ihre Einsätze gesprochen Zum Glück sind hier in Varrigsen eher kleinere Einsätze zu verzeichnen. Dennoch macht auch Ihre Einsatzbilanz deutlich: Ohne die Freiwillige Feuerwehr ginge vieles nicht, wenn es darum geht, Gefahrensituationen erfolgreich abzuwehren und zu bewältigen. Die Freiwillige Feuerwehr ist und bleibt ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Rettungswesens sowie des Sicherheitskonzepts unserer Gemeinde. Mit Ihrem Engagement leisten Sie Großes für die Gemeinde und ich möchte die heutige Jahreshauptversammlung zum Anlass nehmen, Ihnen allen herzlich für diesen unermüdlichen Einsatz zu danken.


Liebe Feuerwehrkameradinnen,
liebe Feuerwehrkameraden,

neben den Einsätzen zum Brandschutz sind auch die Gemeinschaft und der Zusammenhalt ein wichtiger Bestandteil bei Ihrer Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr. Gemeinsam erleben Sie einiges und stellen vieles auf die Beine. Auch Veranstaltungen wie das traditionelle Osterfeuer an der Hasenwinkelhütte oder das Mai-Baum-Aufstellen werden von Ihnen gemeinsam vorbereitet.


Liebe Feuerwehrkameradinnen, liebe Feuerwehrkameraden,

wir alle wissen, dass die Anforderungen an die Feuerwehr in den letzten Jahren gestiegen sind; sowohl von der eigenen Ausbildung her als auch, was die technische Ausrüstung betrifft. Wir wissen, dass stetig neue Konzepte entwickelt werden müssen, um den wachsenden Anforderungen gerecht zu werden. Ein wichtiger Aspekt ist daher die Aus- und Weiterbildung in der Landesfeuerwehrschule. Ich weiß, dass hier in Varrigsen die Lehrgänge in Celle sehr beliebt sind.
Im November haben wir uns im Landtag mehrfach mit der geplanten neuen Brand- und Katastrophenschutzakademie in Celle-Scheuen befasst. Diese Akademie ist sinnvoll, um auch zukünftig qualifizierte Feuerwehrleute und Katastrophenschützer zur Verfügung zu haben.


Auf dem Gelände in Scheuen sollen bis 2020 Brandbekämpfungsanlagen, eine Übungshalle für wetterunabhängige Ausbildung sowie eine Vielzahl von Übungsobjekten und Übungshäusern errichtet werden, damit praxisnah und unter möglichst realistischen Bedingungen geübt werden kann. Das Bildungszentrum mit Lehrsälen und Einrichtungen für einen Internatsbetrieb schafft die Voraussetzungen für eine moderne Taktik- und Führungsausbildung. Ein Technikzentrum mit Werkstätten und Prüfstellen unter einem innovativen Umweltmanagement rundet das Gesamtkonzept ab.


Ich begrüße die Errichtung des neuen Bildungs- und Trainingszentrums für die niedersächsischen Feuerwehren ausdrücklich. Feuerwehren retten, bergen, löschen, schützen und tragen so in erheblichem Maße zur Sicherheit der Bevölkerung bei, daher halte ich die veranschlagten 70.Millionen Euro für gut angelegtes Geld!

Leider ist seit Monaten die Finanzierung ungeklärt. Es kann nicht angehen, dass die Landesfeuerwehrschule auf Kosten der Kommunen – aus den Einnahmen der Feuerschutzsteuer - finanziert werden soll. Den Kommunen steht ein Anteil aus 75 % aus den Einnahmen der Feuerschutzsteuer zu. Die Landesregierung will aber die Einnahmen der Kommunen bei 24 Millionen Euro deckeln. Bei einer zu erwartenden Gesamteinnahme von 36 Millionen Euro im Jahr 2011 würde somit der kommunale Anteil an den Steuereinkünften um mehr als zehn Prozent reduziert. Niedersachsens Kommunen schießen aus ihren normalen Haushalten sowieso schon 250 Millionen Euro pro Jahr dazu, um den Brandschutz zu gewährleisten.

Dieses Geld fehlt am Ende wieder den Kommunen. Geld, das für Fahrzeuge und Ausrüstung der Feuerwehren, insbesondere auch für die Einführung des Digitalfunkes, vor Ort vorgesehen ist. Zum wiederholten Mal soll den Kommunen Geld vorenthalten werden, obwohl nach dem Brandschutzgesetz allein das Land für den Ausbau der Fort- und Weiterbildungszentren zuständig ist. Gemeinsam mit meiner Fraktion und der Unterstützung der Feuerwehren müssen wir gegen die Finanzierungsmethoden des Landes angehen. Wir stehen natürlich hinter dem Projekt. Aber wenn die Einrichtung Landesfeuerwehrschule heißt, soll das Land sie auch bezahlen. Wir stellen fest: Der Griff in die ohnehin klammen Kassen der Kommunen gefährdet den kommunalen Brandschutz.

Liebe Feuerwehrkameradinnen, liebe Feuerwehrkameraden,

Sie können sich sicher sein, dass ich auch in diesem Jahr wieder ein offenes Ohr für die Belange der Feuerwehren haben werde und mich weiterhin für sie einsetze. In diesem Sinn wünsche ich ihnen einen schönen Abend und alles Gute für 2011.