Die Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt nahm an der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr in Delligsen teil.

In ihrer Rede sprach sie unter anderem über die geplante Feuerwehrschule in Scheuen und die damit verbundenen Probleme bei der Finanzierung.

Jhv Delligsen

REDE:

Sehr geehrter Herr Kreisbrandmeister Brandt,
Sehr geehrter Herr Ortsbrandmeister Kania,
sehr geehrter Herr Gemeindebrandmeister Schlimme,
Liebe Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Krösche,
verehrte Gäste,


herzlichen Dank für die Einladung zu ihrer Jahreshauptversammlung, der ich wie immer sehr gerne gefolgt bin.


Liebe Feuerwehrkameradinnen, liebe Feuerwehrkameraden,

auch im letzten Jahr wart ihr oft im Einsatz, habt gelöscht, gerettet oder nur geholfen. Glücklicherweise seid ihr im Jahr 2010 von Großbränden verschont geblieben, dennoch macht eure Einsatzbilanz deutlich: Ohne die Freiwillige Feuerwehr ginge vieles nicht, wenn es darum geht, Gefahrensituationen erfolgreich abzuwehren und zu bewältigen. Die Freiwillige Feuerwehr ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Rettungswesens sowie des Sicherheitskonzepts unserer Gemeinde. Mit eurem Engagement leistet ihr Großes – und dafür möchte ich euch heute vielmals danken!

Bei einigen Wettkämpfen vor Ort konnte ich mich selbst von der Leistungsbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr überzeugen. Gern denke ich an die Abnahme der Jugendflamme in Delligsen zurück. Ebenso gut sind mir die Hilspokalwettkämpfe in Grünenplan in Erinnerung geblieben, bei denen ich der Jugendfeuerwehr – als Siegermannschaft dieser Wettkämpfe – das Bild von Hannelore Welzeck überreichen konnnte.

Nicht vergessen will ich das Konzert des Delligser Musikzuges hier im Festsaal. Einmal mehr habt ihr euer großes Können unter Beweis gestellt. Herzlichen Dank für diesen wunderschönen Konzertabend. Mein ausdrücklicher Dank gilt auch dem langjährigen Vorsitzenden Dirk Hofmann, für seine hervorragende Arbeit. Gleichzeitig möchte ich dem neuen Vorsitzenden, Uwe Strohte, zu seiner Wahl recht herzlich gratulieren und ihm alles Gute für seine neuen Aufgaben wünschen.

Liebe Feuerwehrkameradinnen, liebe Feuerwehrkameraden,

wir alle wissen, dass die Anforderungen an die Feuerwehr in den letzten Jahren gestiegen sind; sowohl von der eigenen Ausbildung her als auch, was die technische Ausrüstung betrifft. Wir wissen, dass stetig neue Konzepte entwickelt werden müssen, um den wachsenden Anforderungen gerecht zu werden. Ein wichtiger Aspekt ist daher die Aus- und Weiterbildung in der Landesfeuerwehrschule. Im November haben wir uns im Landtag mehrfach mit der geplanten neuen Brand- und Katastrophenschutzakademie in Celle-Scheuen befasst. Diese Akademie ist sinnvoll, um auch zukünftig qualifizierte Feuerwehrleute und Katastrophenschützer zur Verfügung zu haben.

Auf dem Gelände in Scheuen sollen bis 2020 Brandbekämpfungsanlagen, eine Übungshalle für wetterunabhängige Ausbildung sowie eine Vielzahl von Übungsobjekten und Übungshäusern errichtet werden, damit praxisnah und unter möglichst realistischen Bedingungen geübt werden kann. Das Bildungszentrum mit Lehrsälen und Einrichtungen für einen Internatsbetrieb schafft die Voraussetzungen für eine moderne Taktik- und Führungsausbildung. Ein Technikzentrum mit Werkstätten und Prüfstellen unter einem innovativen Umweltmanagement rundet das Gesamtkonzept ab.

Ich begrüße die Errichtung des neuen Bildungs- und Trainingszentrums für die niedersächsischen Feuerwehren ausdrücklich. Feuerwehren retten, bergen, löschen, schützen und tragen so in erheblichem Maße zur Sicherheit der Bevölkerung bei, daher halte ich die veranschlagten 70.Millionen Euro für gut angelegtes Geld!

Es kann aber nicht angehen, dass die Landesfeuerwehrschule auf Kosten der Kommunen – aus den Einnahmen der Feuerschutzsteuer - finanziert werden soll. Den Kommunen steht ein Anteil aus 75 % aus den Einnahmen der Feuerschutzsteuer zu. Die Landesregierung will aber die Einnahmen der Kommunen bei 24 Millionen Euro deckeln. Bei einer zu erwartenden Gesamteinnahme von 36 Millionen Euro im Jahr 2011 würde somit der kommunale Anteil auf 66 % gedrückt werden.

Dieses Geld fehlt am Ende wieder den Kommunen. Geld, das für Fahrzeuge und Ausrüstung der Feuerwehren, insbesondere auch für die Einführung des Digitalfunkes, vor Ort vorgesehen ist. Zum wiederholten Mal soll den Kommunen Geld vorenthalten werden, obwohl nach dem Brandschutzgesetz allein das Land für den Ausbau der Fort- und Weiterbildungszentren zuständig ist. Gemeinsam mit meiner Fraktion und der Unterstützung der Feuerwehren müssen wir gegen die Finanzierungsmethoden des Landes angehen.


Liebe Feuerwehrkameradinnen, liebe Feuerwehrkameraden,

ihr könnt euch sicher sein, dass ich auch in diesem Jahr wieder ein offenes Ohr für die Feuerwehren haben werde und mich weiterhin für eure Belange einsetzen werde. Ich freue mich schon auf weitere gemeinsame Termine und wünsche euch noch einen schönen Abend mit guten Beschlüssen, sowie alles Gute für das Jahr 2011!