seit einigen Monaten beherrscht das Thema über mögliche „Fusionen einzelner Landkreise“ die örtliche Presse. Die Debatte wurde ausgelöst durch einen öffentlichen Vorstoß der beiden Landräte aus Northeim und Holzminden und den zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden geschlossenen "Zukunftsvertrag".

Die SPD im Landkreis Holzminden spricht sich gegen eine mögliche Fusion der Landkreise Holzminden und Northeim bis zur Kommunalwahl 2011 aus. Vielmehr muss geklärt werden, welche positiven und nachhaltigen Effekte sich in Südniedersachsen durch eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit ergeben könnten und/oder welche kommunale Neuordnung in Südniedersachsen sinnvoll sein könnte. Dabei muss im Mittepunkt jeder Veränderung stehen, dass diese zu Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger führt und die nachhaltige finanzielle Handlungsfähigkeit der kommunalen Ebene wieder herstellt.

Darüber hinaus gilt für uns als SPD, dass ein solcher Prozess transparent gestaltet sein muss und weder der Bevölkerung noch dem kommunalpolitischen Ehrenamt aufgedrückt werden darf. Uns geht es um Sorgfalt statt um Eile.

Dazu ein Artikel aus der HNA vom 25.01.2010

Die südniedersächsische SPD hat sich gegen eine Kreisfusion oder eine Regionsbildung schon zur Kommunalwahl 2011 ausgesprochen. Ein solcher Zeitplan sei völlig unrealistisch,

sagte der Northeimer Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz am Samstag nach einer Konferenz der SPD-Unterbezirke Göttingen, Holzminden, Hameln-Pyrmont, Northeim-Einbeck und Osterode in der Stadthalle Moringen. Für ein verfassungsgemäßes Verfahren sei die Zeit viel zu kurz.

Deutliche Kritik übte Schwarz am Vorgehen des Northeimer Landrats Michael Wickmann (SPD). Dieser setze den Kreistagsbeschluss, in dem das Vorgehen vor der Beauftragung des geplanten Gutachtens über Vor- und Nachteile von Landkreisfusionen festgelegt worden sei, nicht um. Statt – wie beschlossen – auch mit den Landräten in Osterode und Göttingen, Bernhard Reuter (SPD) und Reinhard Schermann (CDU), über eine Einbeziehung des zunächst nur für Northeim und Holzminden gedachten Gutachtens zu sprechen, seien weiterhin nur die Kontrakte zwischen Wickmann und seinem Holzmindener Amtskollegen Walter Waske (SPD) intensiv.

„Da reden zwei miteinander und die anderen bekommen Briefe“, beschrieb Schwarz die Situation. Er und die Vorsitzenden der Unterbezirke Holzminden und Hameln-Pyrmont, Uwe König und Gabriele Lösekrug-Möller erneuerten die Forderung an die CDU/FDP-Landesregierung, es sei ihre Aufgabe, zukunftsfähige kommunale Strukturen zu schaffen.

Sie müsse ein Leitbild für Fusionen vorgeben. Aber das traue sich die Landesregierung nicht. Es sei ihr Prinzip, schwierige Entscheidungen nach unten zu verlagern, kritisierte Lösekrug-Möller