Sabine Tippelt äußert die Forderung nach Mindestlöhnen:
„Jeder Mensch hat das Recht auf gerechten Lohn für gute Arbeit – die SPD in Niedersachsen tritt deshalb konsequent für Mindeslöhne ein“, sagt die Landtagskandidatin Sabine Tippelt und deutet dabei auf die Unterschriftenliste auf dem Tisch vor ihr. Seit Wochen sammelt sie in ihrem Wahlkreis in Fußgängerzonen Unterschriften für die „Initiative für gute Arbeit“ der SPD, so wie viele überall in Niedersachsen.

Der Grund: ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion, eine Bundesratsinitiative für Mindestlöhne einzuleiten, wurde im Landtag von der CDU und FDP abgelehnt. „Doch nicht nur deshalb“, fügt Sabine Tippelt hinzu, „das von der ehemaligen SPD-Landesregierung verabschiedete Niedersächsische Vergabegesetz, mit dem in gefährdeten Branchen Dumpinglöhne verhindert werden sollten, wurde von der jetzigen Landesregierung ausgehöhlt.“ Die Resonanz in der Bevölkerung sei sehr gut, allein bei zwei Ständen in Bodenwerder und Holzminden seien viele Unterschriftenlisten voll geworden. Die Bürgerinnen und Bürger sähen es genauso, wer Vollzeit arbeitet, solle davon auch leben können und nicht noch auf ergänzende Leistungen angewiesen sein. Aber auch wer Teilzeit arbeitet, solle einen Anspruch auf faire Bezahlung haben. „Wir brauchen den flächendeckenden Mindestlohn, der allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein Existenz sicherndes Lohnniveau bietet. Ehrliche Unternehmen werden durch einen Mindestlohn geschützt vor unfairem Wettbewerb. Sie stärken die Kaufkraft und tragen somit zu einer höheren Binnennachfrage bei.“

Unterschriftenaktion in Holzminden
Sabine Tippelt, hier in Holzminden am Infostand mit einer Unterzeichnerin (l.), sowie der Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Marlies Grebe (r.)